{"id":9340,"date":"2019-05-07T10:03:45","date_gmt":"2019-05-07T10:03:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cpsl.com\/?p=9340\/"},"modified":"2023-09-27T10:55:24","modified_gmt":"2023-09-27T10:55:24","slug":"brexit-die-folgen-fuer-unternehmen-in-der-eu-und-grossbritannien-welche-auswirkungen-sind-fuer-ihr-unternehmen-zu-erwarten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/brexit-die-folgen-fuer-unternehmen-in-der-eu-und-grossbritannien-welche-auswirkungen-sind-fuer-ihr-unternehmen-zu-erwarten\/","title":{"rendered":"Brexit: die Folgen f\u00fcr Unternehmen in der EU und Gro\u00dfbritannien"},"content":{"rendered":"

Der Brexit wurde verschoben: auf den 12. April, wenn kein Vertrag verabschiedet wird, oder auf den 22. Mai, wenn das britische Parlament den von Theresa May ausgehandelten Vertrag akzeptiert<\/em>. Dennoch bleibt unklar, welche Folgen der Brexit f\u00fcr Unternehmen in Gro\u00dfbritannien und der EU haben wird. Unternehmen versuchen, sich begreiflich zu machen, was nach Ablauf der Frist am 29. M\u00e4rz auf sie zukommen wird. In diesem Beitrag informieren wir \u00fcber einige Leitlinien, die von offiziellen Stellen zum Umgang mit dem Brexit herausgegeben wurden. Sie sind besonders relevant f\u00fcr Unternehmen aus der Industrie. Zudem stellen wir \u00dcberlegungen zur k\u00fcnftigen Verwendung der englischen Sprache an.<\/em><\/strong><\/p>\n

Bekanntlich ist der Begriff \u201eBrexit\u201c nach dem Referendum 2016 durch die Verschmelzung von \u201eBritish\u201c\/ \u201eBritain\u201c und \u201eexit\u201c entstanden. In diesem Referendum haben sich die britischen W\u00e4hler f\u00fcr den Austritt des Vereinigten K\u00f6nigreichs aus der Europ\u00e4ischen Union entschieden. Seitdem laufen die Bem\u00fchungen, ein Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten K\u00f6nigreich und der EU auszuhandeln, obwohl bisher kein solches Abkommen – oder kein \u201eDeal\u201c – erzielt wurde. Im Moment scheint es daher wahrscheinlich, dass das Vereinigte K\u00f6nigreich die EU in einem \u201eNo-Deal\u201c-Szenario verlassen wird, was sich vermutlich auf britische und EU-Unternehmen auswirken wird. Unternehmen m\u00fcssen jetzt auf diesen Fall vorbereitet sein. Offizielle Stellen haben bereits damit begonnen, Leitlinien zu erstellen und zu erkl\u00e4ren, was ein No-Deal-Brexit bedeutet, insbesondere f\u00fcr bestimmte Branchen.<\/p>\n

Wenn Sie Hersteller sind oder mit Industrieprodukten handeln, wenn Sie im medizinischen Bereich oder mit geistigen Schutzrechten arbeiten und wenn dies in irgendeiner Form gesch\u00e4ftliche Beziehungen in das Vereinigte K\u00f6nigreich betrifft, richtet sich dieser Artikel an Sie. Wir werden auf die Folgen eines No-Deal-Brexit f\u00fcr Unternehmen eingehen, die mit Industrieprodukten, Arzneimitteln und Medizinprodukten handeln oder im Bereich klinische Studien und geistige Schutzrechte t\u00e4tig sind. Im letzten Teil des Artikels werden wir auf weitere m\u00f6gliche Auswirkungen bei der Internationalisierung von Unternehmen eingehen, die Beziehungen zum britischen Markt pflegen.<\/p>\n

\"Brexit<\/h3>\n

Brexit-Folgen: die EU-Leitlinien f\u00fcr Industrieprodukte<\/strong><\/h3>\n

Mithilfe einer Reihe von Leitlinien<\/a> in Form eines Q&A-Dokuments vom 1. Februar 2019 geht die Europ\u00e4ische Union auf einige Brexit-Folgen mit Bezug auf Industrieprodukte ein, ebenso auf die geltenden Rechtsvorschriften f\u00fcr den Fall, dass das Vereinigte K\u00f6nigreich am 30. M\u00e4rz ohne ratifiziertes Austrittsabkommen zum \u201eDrittland\u201c wird (No-Deal-Brexit).<\/p>\n

Die EU-Leitlinien konzentrieren sich auf eine Reihe von Ans\u00e4tzen, die auch in einer Publikation \u00fcber die Brexit-Folgen<\/a> von Qarad behandelt werden, einem belgischen Unternehmen, das sich auf regulatorische Angelegenheiten und Qualit\u00e4tssysteme f\u00fcr die IVD- und Medizinprodukteindustrie spezialisiert hat. Mit dieser Publikation m\u00f6chte Qarad angesichts der bevorstehenden Frist Hilfestellung leisten. Nachfolgend f\u00fchren wir die wichtigsten Punkte der beiden Dokumente auf:<\/p>\n

\"Backhand\u00a0Waren, die vor dem Austrittsdatum auf den EU-Markt gebracht werden, <\/strong>h., in der EU vertriebene, in der EU hergestellte oder eingef\u00fchrte und ab dem 29. M\u00e4rz gelieferte Waren, bleiben unver\u00e4ndert verf\u00fcgbar, da sie vor dem Austrittsdatum in Verkehr gebracht wurden.<\/p>\n

\"Backhand\u00a0Compliance-Regelungen:<\/strong> Autorisierte EU-Vertreter von Unternehmen, die vom Vereinigten K\u00f6nigreich aus t\u00e4tig und f\u00fcr die Einhaltung von EU-Bestimmungen zust\u00e4ndig sind, verlieren mit dem Austritt Gro\u00dfbritanniens ihre Befugnisse. Unabh\u00e4ngig davon, wann die Produkte in Verkehr gebracht wurden, m\u00fcssen Hersteller einen neuen Vertreter mit Sitz in der EU bestellen. Waren, die nach dem Austrittsdatum in Verkehr gebracht werden sollen, m\u00fcssen in \u00dcbereinstimmung mit den EU-Rechtsvorschriften neu gekennzeichnet werden; Waren, die vor dem Austritt in der EU der 27 in Verkehr gebracht werden, gelten als ordnungsgem\u00e4\u00df gekennzeichnet.<\/p>\n

\"Backhand\u00a0Importeure<\/strong> (von Produkten, die \u00fcber Gro\u00dfbritannien eingef\u00fchrt und bis zum Tag des Austritts in der EU in Verkehr gebracht werden): Entsprechend den ver\u00f6ffentlichten EU-Leitlinien gelten Importeure mit Sitz in Gro\u00dfbritannien mit dem Austritt nicht mehr als EU-Unternehmen. Wer Waren von britischen Herstellern oder in Gro\u00dfbritannien ans\u00e4ssigen Importeuren bezieht, gilt jetzt als Importeur, wenn er Waren in der EU erstmalig in den Verkehr bringt.<\/p>\n

\"Backhand\u00a0\u00dcbertragung von Bescheinigungen benannter Stellen: <\/strong>CE-Bescheinigungen, die von einer britischen benannten Stelle (NoBo) ausgestellt wurden, verlieren ihre G\u00fcltigkeit und m\u00fcssen durch eine CE-Bescheinigung ersetzt werden, die von einer benannten Stelle der EU der 27 ausgestellt wurde. Wirtschaftsteilnehmer m\u00fcssen entweder eine neue Bescheinigung bei einer benannten Stelle der EU der 27 beantragen oder vor dem Austrittsdatum die \u00dcbertragung der Akte und der entsprechenden Bescheinigung auf eine benannte Stelle der EU der 27 veranlassen. Nach dem Austritt m\u00fcssen die EU-Konformit\u00e4tserkl\u00e4rung und die Bescheinigung der benannten Stelle aktualisiert werden.<\/p>\n

\"Backhand\u00a0Akkreditierungsleistungen<\/strong> (d.h. die von einer nationalen Akkreditierungsstelle ausgestellte Bescheinigung, dass eine Konformit\u00e4tsbewertungsstelle die Anforderungen f\u00fcr die Durchf\u00fchrung einer bestimmten Konformit\u00e4tsbewertung erf\u00fcllt): Akkreditierungen durch die britische Akkreditierungsstelle sind zum Zeitpunkt des Austrittsdatums in der EU der 27 nicht mehr g\u00fcltig und werden nicht mehr anerkannt.<\/p>\n

Folgen des Brexit f\u00fcr Arzneimittel, Medizinprodukte und klinische Studien<\/strong><\/p>\n

Im Hinblick auf die Leitlinien der EU und die \u00c4nderungen, die ein No-Deal Brexit mit sich bringt,\u00a0hat die britische Regierung eine Reihe von \u00c4nderungen erarbeitet, damit die britischen Regelungen im Falle eines No-Deal-Brexit vollst\u00e4ndig greifen. Insbesondere f\u00fcr wichtige Punkte der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) und der IVD-Verordnung (IVDR) wurde ein ver\u00e4ndertes Regelwerk geschaffen,\u00a0 The Medical Devices (Amendment etc.) (EU Exit) Regulations 2019 (Medizinprodukte-Verordnung 2019 (\u00c4nderung etc.) (EU-Austritt))<\/a><\/em>. Die Vorschriften sind f\u00fcr alle verbindlich, die Medizinprodukte auf den britischen Markt bringen wollen. Die \u00c4nderung wurde im Qarad-Bericht \u201eAuswirkungen eines No-Deal-Brexit\u201c<\/a> behandelt.<\/p>\n

Die britische Regierung, insbesondere das Ministerium f\u00fcr Gesundheits- und Sozialf\u00fcrsorge, hat k\u00fcrzlich eine Meldung mit weiteren Leitlinien zu Arzneimitteln, Medizinprodukten und klinischen Studien und den Punkten ver\u00f6ffentlicht, die im Falle eines No-Deals zu ber\u00fccksichtigen sind. Die Meldung wurde im Januar vorgelegt, um die Vorbereitungen zum Brexit zu beschleunigen, denn auch wenn der Abschluss eines Austrittsabkommens nach wie vor Priorit\u00e4t genie\u00dft, m\u00fcssen die Unternehmen f\u00fcr den Fall eines No-Deals ger\u00fcstet sein. Gem\u00e4\u00df der Meldung plant die medizinische Zulassungs- und Aufsichtsbeh\u00f6rde f\u00fcr Arzneimittel in Gro\u00dfbritannien (Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency – MHRA) f\u00fcr Anfang Herbst 2019 eine Anh\u00f6rung zur Regulierung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und klinischen Studien. Ziel der Anh\u00f6rung ist die Erstellung eines umfassenderen technischen Dokuments, das verbindliche Leitlinien an die Hand gibt. Die derzeit vom Ministerium f\u00fcr Gesundheits- und Sozialf\u00fcrsorge hervorgehobenen Hauptpunkte sind:<\/p>\n

\"Black\u00a0Arzneimittel: Nach dem 29. M\u00e4rz wird das Vereinigte K\u00f6nigreich f\u00fcr den Fall, dass es keine Einigung gibt, nicht mehr Teil des EU-Regulierungsnetzes sein, und die MHRA wird Funktionen \u00fcbernehmen, die die EU zuvor auf dem britischen Markt wahrgenommen hat, bis das britische Recht ge\u00e4ndert wird. Die \u00c4nderungen werden voraussichtlich im Rahmen der Anh\u00f6rungen im Herbst kommuniziert.<\/p>\n

\"Black\u00a0Medizinprodukte: Das Vereinigte K\u00f6nigreich wird Medizinprodukte anerkennen, die f\u00fcr den EU-Markt zugelassen sind und das CE-Zeichen tragen. Das Vereinigte K\u00f6nigreich wird alle Kernelemente der Medizinprodukte-Verordnung (MDR) und der Verordnung \u00fcber In-vitro-Diagnostika (IVDR) einhalten, die ab Mai 2020 bzw. 2022 in der EU gelten, obwohl das Vereinigte K\u00f6nigreich nicht mehr formell in EU-Aussch\u00fcssen vertreten sein wird.<\/p>\n

\"Black\u00a0Klinische Studien: Die Verordnungen von 2004 wurden so ge\u00e4ndert, dass sie auch nach dem Austritt aus der EU f\u00fcr das Vereinigte K\u00f6nigreich gelten. Die neue EU-Verordnung \u00fcber klinische Pr\u00fcfungen (CTR) 536\/2014 wird zum Zeitpunkt des Austritts in der EU nicht in Kraft sein und daher am Austrittstag nicht in das britische Recht \u00fcbernommen. Das Vereinigte K\u00f6nigreich wird seine Rechtsvorschriften jedoch nach dem 29. M\u00e4rz 2019 soweit m\u00f6glich an die CTR anpassen.<\/p>\n

Brexit-Folgen f\u00fcr Industrieprodukte: geistige Schutzrechte, Patente und Marken<\/strong><\/h3>\n

Das spanische Institut f\u00fcr Au\u00dfenhandel ICEX hat k\u00fcrzlich eine Erkl\u00e4rung zu den Brexit-Folgen f\u00fcr gewerbliche Schutzrechte<\/a> herausgegeben, an der wir Sie ebenfalls teilhaben lassen m\u00f6chten. Im Falle eines No-Deal-Brexit werden die EU-Vorschriften zum Schutz der gewerblichen Schutzrechte nicht mehr wirksam sein, sodass geistige Schutzrechte jeder Art, die ausschlie\u00dflich beim Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum eingetragen und durch geografische Angaben gesch\u00fctzt sind, keinen Schutz im Vereinigten K\u00f6nigreich mehr genie\u00dfen. Sie sind nur dann gesch\u00fctzt, wen sie auch beim britischen Patent- und Markenamt eingetragen wurden. Daher gilt der allgemeine Rat, mit der Eintragung von Marken, Patenten und jeder Art von geistigen Schutzrechten im Vereinigten K\u00f6nigreich zu beginnen. Die zust\u00e4ndige britische Beh\u00f6rde kann die Zahlung einer Abgabe verlangen, damit die Antragsteller ihre Schutzrechte behalten k\u00f6nnen. Dieser Vorgang k\u00f6nnte sich zuk\u00fcnftig \u00e4ndern, je nachdem, inwieweit sich das Vereinigte K\u00f6nigreich und die EU zur Zusammenarbeit im Bereich der gewerblichen Schutzrechte verpflichtet haben.<\/p>\n

Die EU-Spra<\/strong>che in Zeiten des Brexit<\/strong><\/h3>\n

Dieser Artikel befasst sich vor allem mit den Brexit-Folgen f\u00fcr die Industrie und das produzierende Gewerbe, insbesondere f\u00fcr die Medizinbranche. In all diesen Bereichen verliert das Vereinigte K\u00f6nigreich seine Gestaltungsm\u00f6glichkeiten in der EU. Es gibt weitere Bereiche, in denen das Vereinigte K\u00f6nigreich an Macht und Einfluss verlieren k\u00f6nnte, und dazu geh\u00f6rt die Sprache.<\/p>\n

Es werden bereits Zweifel an der Rolle der englischen Sprache in der EU laut. Obwohl Englisch sowohl in Irland als auch in Malta eine Amtssprache ist, sind die ersten Amtssprachen dieser L\u00e4nder Irisch bzw. Maltesisch. Auch wenn die englische Sprache weltweit sehr gebr\u00e4uchlich ist, k\u00f6nnte die Beibehaltung als Amtssprache in der EU gegen den Geist des Lissabon-Vertrags versto\u00dfen oder zu Forderungen nach einer Internationalisierung f\u00fchren, zum Beispiel zu einer Aufforderung an Irland und Malta, Englisch als erste Amtssprache einzuf\u00fchren. Dieses Thema wird im Artikel \u201eDas Schicksal der englischen Sprache in der EU nach dem Brexit: Erwartete und unerwartete Wendungen\u201c<\/a> aufgegriffen.<\/p>\n

Der Artikel untersucht verschiedene Arten, Sprecher einer Sprache (mit mehr oder weniger guten Kenntnissen) zu z\u00e4hlen, und befasst sich mit verschiedenen M\u00f6glichkeiten f\u00fcr EU-Sprachen vor dem Hintergrund der vielen deutschen und franz\u00f6sischen Muttersprachler (Deutschland und \u00d6sterreich mit zusammen 90 Millionen Muttersprachlern, Frankreich mit insgesamt 70 Millionen) im Vergleich den englischen Muttersprachlern der britischen Bev\u00f6lkerung (60 Millionen).<\/p>\n

Die Brexit-Folgen werden auf verschiedenen Ebenen zu sp\u00fcren sein, z.B. im industriellen Sektor, insbesondere im medizinischen Bereich, und bei den geistigen Schutzrechten. In diesem Artikel haben wir dargelegt, was im Falle eines No-Deal-Austritts passieren wird, und einige Fragen im Zusammenhang mit der Sprache betrachtet, die sich auch auf neue Rechtsvorschriften nach dem Brexit auswirken k\u00f6nnten.<\/em><\/strong><\/p><\/blockquote>\n

Die englische Sprache wird sicherlich nicht einfach \u00fcber Nacht verschwinden und der Handel zwischen dem Vereinigten K\u00f6nigreich und der EU wird weitergehen. Schlie\u00dflich ist die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen aus der EU und Drittl\u00e4ndern Alltag. Was sich wahrscheinlich \u00e4ndern wird, sind die Regeln und Vorschriften, die dieser Zusammenarbeit zugrunde liegen werden. Wichtig ist, auf diese \u00c4nderungen vorbereitet zu sein, auch hinsichtlich der Sprache.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Brexit wurde verschoben: auf den 12. April, wenn kein Vertrag verabschiedet wird, oder auf den 22. Mai, wenn das britische Parlament den von Theresa May ausgehandelten Vertrag akzeptiert. Dennoch bleibt unklar, welche Folgen der Brexit f\u00fcr Unternehmen in Gro\u00dfbritannien und der EU haben wird. Unternehmen versuchen, sich begreiflich zu machen, was nach Ablauf der […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":9202,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"categories":[97],"tags":[],"class_list":["post-9340","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-localization-de"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9340","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9340"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9340\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":18845,"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9340\/revisions\/18845"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9202"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9340"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9340"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cpsl.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9340"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}